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Patentingenieurwesen: Deutsches und europäisches Patentrecht

| Hochschulkommunikation, Fakultät Maschinenbau / Umwelttechnik, Patentingenieurwesen

Im Rahmen der Vorlesung „Internationales Patentrecht“ im Studiengang Patentingenieurwesen (Prof. Dr. Andrea Klug, Prof. Dr. Jürgen Schade) fand an der HAW in Amberg, Fakultät Maschinenbau/Umwelttechnik, eine Vortragsreihe zum Thema „Vergleich des deutschen und europäischen Patentrechts“ statt.

Herr Richter am Bundespatentgericht Dr. Klaus M. Häußler

Herr Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht Werner Bertl


In seinem Vortrag „Das Einspruchsverfahren im DPMA und vor dem BPatG“ stellte Herr Richter am Bundespatentgericht Dr. Klaus M. Häußler die Grundlagen des Einspruchsverfahrens dar und gab Praxistipps für Einsprechende und Patentinhaber. Herr Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht Werner Bertl beleuchtete in seinem Vortrag den Gang des Verfahrens vor dem DPMA und ging hierbei besonders auf praxisrelevante Fragen bei Einreichung der Anmeldung und im Prüfungsverfahren ein. An die beiden Vorträge schloss sich in der Vorlesung ein Vergleich der Regelungen im PatG und EPÜ an.

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