Zur Navigation springen Zum Inhalt springen

Amberger Patenttag

Treffen der Patentbranche

Am Amberger Patenttag kommen Patentexperten, Mitarbeiter/-innen aus Patent- sowie Rechtsabteilungen und Studierende des Patentwesens zusammen, um sich gemeinsam über aktuelle Themen der Branche auszutauschen. Die Referenten/-innen erläutern Forschungsergebnisse im Patentbereich und vielfältige Fragen werden in offenen Diskussionsrunden geklärt. Für Studierende ist der Patenttag auch eine gute Möglichkeit, erste Kontakte zu künftigen Arbeitgebern zu knüpfen. So entsteht ein europaweites Netzwerk im Patentbereich.

Tagungsleitung Patenttag

Tagungsleiterin

Prof. Dr.
Andrea Klug


Telefon +49 (9621) 482-1001
a.klug@oth-aw.de

Anfragen und Buchung

15. Amberger Patenttag 2020 am 14.02.2020

15. Amberger Patenttag: Patentverletzung in der Praxis ­­– erkennen, durchsetzen, abwehren

Ein Patent schützt eine Erfindung vor Nachahmern. Patentverletzungen scheinen jedoch an der Tagesordnung zu sein: Sonos verklagt Google, Philips wirft Fitbit Inc. Patentverletzungen vor und Apple muss nach langjährigem Streit mit Samsung 85 Millionen US-Dollar zahlen. Auch die deutschen Autobauer sind vom Thema Patentverletzung vor allem durch den Einzug von Kommunikations- und Informationstechniken betroffen – so die neuesten Schlagzeilen dazu. Für kleine und mittelständische Unternehmen kann ein jahrelanger Patentstreit, gerade wenn dieser in den USA geführt wird, in den Bankrott führen.

Doch wie können Patentverletzungen vermieden werden? Und wie kann im Verletzungsfalle strategisch vorgegangen werden? Das waren die Themen des 15. Amberger Patenttages.

Über 150 TeilnehmerInnen aus Unternehmen und Kanzleien nahmen an der jährlich stattfindenden Tagung teil, die in enger Verbindung zum Studiengang Patentingenieurwesen an der OTH Amberg-Weiden steht. Darunter über 40 AbsolventInnen aus dem Studiengang, die sich an ihrer ehemaligen Hochschule über die neuesten Entwicklungen im Bereich der Schutzrechtsverletzung informierten.

Nach der Begrüßung durch Prof. Dr. Andrea Klug, Präsidentin der OTH Amberg-Weiden, die die Tagung 2004 an der Hochschule iniitiert hat, führten Beate Schmidt, Präsidentin des Bundespatentgerichts, und Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des Deutsches Patent- und Markenamts (DPMA), mit ihren Auftaktvorträgen in die Rolle ihrer Institutionen beim Thema „Patentverletzung“ ein.

Schutz vor Fälschungen

Patente schützen technische Innovationen, damit diese nicht einfach kopiert und von anderen als eigene Idee verkauft werden können. Doch was macht ein gutes Patent aus? „Ein gutes Patent hat so viele Facetten wie ein Edelstein und viele verschiedenen Aspekte tragen zu einem strahlenden Patent bei“, betonte Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts. Dabei seien Rechtszeitigkeit, Rechtssicherheit und ein konkreter Schutz durch maßgeschneiderte Patentansprüche von elementarer Wichtigkeit.

Beate Schmidt, Präsidentin des Bundespatentgerichts, stellte das sogenannte Trennungsprinzip – ein Problem, das das Bundespatentgericht bei Patentstreitigkeiten in Deutschland betrifft – in den Vordergrund ihrer Ausführungen: für Verletzungsstreitigkeiten sind die Patentstreitkammern bei den Land- und Oberlandesgerichten zuständig, für den Rechtsbestand von Patenten aber das Bundespatentgericht. Dort dauern Verfahren mehr als zwei Jahre, während im Verletzungsstreit Entscheidungen in erster Instanz schon in weniger als einem Jahr fallen. Diesem „Injunction gap“ soll nun, laut Beate Schmidt, vom Gesetzgeber durch Änderung des Verfahrens und durch Personalaufbau beim Bundespatentgericht abgeholfen werden.

Fälschungen bekämpfen

Fälschungen sind in vielen Fällen nur durch den Fachmann vom Original zu unterscheiden. Es gibt nicht nur gefälschte Produkte, auch gefälschte Dokumente wie Zertifikate und Lieferscheine. Und es gibt auch immer wieder Email-Angebote, die den Eindruck vermitteln, der Absender würde Originalprodukte verkaufen. Auch B2B-Handelsplattformen werden missbraucht, um gefälschte Ware zu vertreiben. „Es ist nicht damit getan, dass man rechtlich gegen irgendjemand vorgeht, sondern man braucht einen Plan dahinter“, so Ingrid Bichelmeir-Böhm, Leiterin Global Brand Protection bei Schaeffler AG.

Klaus Hoffmeister, Leiter der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz bei der Generalzolldirektion stellte die Leistungen seiner Institution bei Grenzbeschlagnahmen von Verletzungsprodukten vor: „Der Zoll gewährleistet Schutz und Sicherheit bei unlauterem und illegalem Handel“.

Rechtsfolgen der Verletzung

Die ReferentInnen aus Anwaltskanzleien, aus den Gerichten und aus Industrieunternehmen wie Ericsson, BMW, Daimler, Schaeffler, Schwan Stabilo erläuterten im Verlauf der Tagung anhand von zahlreichen Praxisbeispielen, wie bei Patentverletzungen strategisch vorgegangen werden kann. Dabei übte Reinhold Diener, Leiter Patente BMW-Group, Kritik am Unterlassunganspruch bei Patentverletzungen, den er als unverhältnismäßig bezeichnete. Die TeilnehmerInnen wurden zudem mit aktueller Rechtsprechung des BGH vertraut gemacht und erhielten Einblicke in die den Entscheidungen zu Grunde liegenden Überlegungen. In diesem Zusammenhang stellte Dr. Tobias Wuttke, Rechtsanwalt bei Meissner Bolte, heraus, dass für Patentinhaber die Gesetzeslage in Deutschland und die Rechtsprechung für Schadensersatz durch die Wahl der Berechnungsmethode und die Verjährungsregelungen günstig sei. Dr. Matthias Sonntag, Rechtsanwalt bei Gleis Lutz, ging auf die hohe Verantwortung und Sorgfaltspflicht für Geschäftsführungen bei Produktneueinführungen im Licht der BGH-Rechtsprechung ein, und Dr. Georg Werner, stellvertretender Vorsitzender der Patentstreitkammer am Landgericht München, stellte die Vorteile der Verfahrensabläufe beim sog. „Münchner Verfahren“ bei Patentstreitsachen in 1. Instanz beim Landesgericht München vor. Dabei erläuterte er die Unterschiede zu den Abläufen z.B. in Düsseldorf und Mannheim.

Auch das Problemfeld der Marken- und Produktpiraterie wurde diskutiert und es wurden Lösungen für das Auffinden z.B. auf Online-Plattformen und eine erfolgreiche Bekämpfung von Nachahmungen aufgezeigt.

Moderiert wurde die Veranstaltung und die sich an die Vorträge anschließende Diskussion von Rolf Einsele, Patentanwalt bei Meissner Bolte und Lehrbeauftragter an der OTH Amberg-Weiden.

14. Amberger Patenttag 2019 am 15.02.2019

Wer hat’s erfunden? Arbeitnehmererfindungsrecht im Fokus des 14. Amberger Patenttages an der OTH Amberg-Weiden

Deutschland – Land der Dichter und der Denker. Und Land der Erfinder, vor allem wenn man sich an den Zahlen der Patentanmeldungen orientiert. 2017 wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) rund 68.000 Patente angemeldet, Firmen wie Bosch und Schaeffler Technologies AG sind die Spitzenreiter beim DPMA. Hinter den Firmen stehen Menschen, die Einfälle haben. Menschen, die bei ihrer täglichen Arbeit auf Probleme stoßen und hierfür technische Lösungen entdecken – Einfälle, die regelmäßig im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses entstanden sind. Wem gehören die Rechte an Erfindungen, die am Arbeitsplatz entstehen? Beim 14. Amberger Patenttag der OTH Amberg-Weiden stand das Spannungsverhältnis zwischen dem Arbeitsrecht und dem Recht am geistigen Eigentum in den Mittelpunkt.

Nach der Begrüßung durch Prof. Dr. Andrea Klug, Präsidentin der OTH Amberg-Weiden, führten Beate Schmidt, Präsidentin des Bundespatentgerichts, und Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des Deutsches Patent- und Markenamts, mit ihren Auftaktvorträgen in das Thema „Arbeitnehmererfindungsrecht“ ein.

„95 Prozent der Erfindungen sind von Arbeitnehmern. Schon alleine diese Zahlen lassen erahnen, welche Bedeutung dem Arbeitnehmererfindungsrecht in unserer heutigen Zeit zukommt“, so Cornelia Rudloff-Schäffer. Die gesetzliche Regulierung von Arbeitnehmererfindungen seien notwendig, da hier zwei Interessen kollidieren: das Arbeitsrecht und das Recht des geistigen Eigentums. Das Arbeitnehmererfindungsgesetz schafft einen Interessensausgleich zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer.

Vergütungsansprüche

Eine Erfindung, die während der Arbeitszeit in der Firma entsteht, gehört erstmal dem Arbeitgeber. Möchte der Arbeitgeber die Erfindung verwerten, dann hat der Arbeitnehmer einen Vergütungsanspruch, zusätzlich zum Arbeitsentgelt. Dirk-Herwig Rabe, leitender Regierungsdirektor des Deutschen Patent- und Markenamts, erläuterte in seinem Vortrag die Grundlagen des Arbeitnehmererfindungsrechts und der Erfindungsvergütung.

Die Vergütung der Arbeitnehmererfindungen erfolgt nach einem bestimmten System. Dr. Kurt Bartenbach, Rechtsanawalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Arbeitsrecht bei CBH Rechtsanwälte Köln, stellte Abkauf-und Vergütungssysteme in der betrieblichen Praxis dar. „Es gibt einen bunten Strauß von Vereinbarungen. Ein Unternehmen muss prüfen, was für dieses das Richtige ist.“

Wie die Berechnung der Vergütung im Falle der Auslizenzierung erfolgt und was bei Kreuz- und Konzernlizenzen gilt, darauf ging Dr. Tobias Wuttke, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz bei Meissner Bolte, ein.

Praxisbeispiele

Wie AUDI mit Arbeitnehmererfindungen umgeht, davon berichtete Thomas Reichert, ein Absolvent des Studiengangs Patentingenieurwesens und inzwischen Syndikuspatentanwalt. AUDI regelt Rechteabkauf und Vergütungsansprüche in einem Inanspruchnahmeschreiben. Detailliert stellte Herr Reichert die Regelungen vor und ging auf mögliche Schwachstellen ein.

Sinah-Nikola Käfferlein, ebenfalls eine Absolventin der OTH Amberg-Weiden, hatte in ihrem Vortrag die Einführung der elektronischen Erfindungsmeldung bei Festo im Fokus. Sehr praxisnah ging Kerstin Single, Leiterin Intellectual Property bei Festo AG & Co. KG, auf die Arbeitnehmervergütung und Innovationsförderung ein und stellte die Fördermaßnahmen im Rahmen des Innovationsmanagements von Festo vor.

Sind die deutschen Vergütungssystem auch im Ausland anwendbar? Michael Lang, Patentanwalt bei BSH Hausgeräte GmbH, erläuterte die Erfindervergütungssystem im internationalen Konzernumfeld und gab den Zuhörerinnen und Zuhörern Umsetzungsempfehlungen an die Hand.

Am Ende des 14. Amberger Patenttags ging Wolf Hoefler, Justitiar bei der Bayerischen Patentallianz GmbH, auf die Besonderheiten bei Erfindungen in der Hochschulforschung ein.

Abgerundet wurde die Veranstaltung durch eine Diskussionsrunde. Rolf W. Einsele, der gemeinsam mit Prof. Dr. Andrea Klug den Patenttag moderierte, bot den Teilnehmerinnen und Teilnehmern noch einmal die Möglichkeit, abschließende Fragen an die Referentinnen und Referenten zu richten.

Der Amberger Patenttag an der OTH Amberg-Weiden ist in der Patenfachwelt zu einer Marke geworden. Sein Markenzeichen: Wissenstransfer durch hochkarätige Referentinnen und Referenten mit aktuellen Themen aus der Patentwelt – inklusive Gelegenheit zur Vernetzung.

13. Amberger Patenttag 2018 am 09.02.2018

„IP im Wandel - Herausforderung Digitalisierung“

Digitalisierung und Industrie 4.0 prägen und verändern die Wirtschaft. Auch der Schutz des Geistigen Eigentums (Intellectual Property, IP) wird von dem Wandel beeinflusst. Schutzrechte sind nach wie vor von zentraler Bedeutung. Es ändern sich in der digitalisierten Welt aber die Rahmenbedingungen der Entstehung, der Nutzung und der Absicherung von geistigem Eigentum. Der 13. Amberger Patenttag am 9. Februar 2018 zeigte zentrale Themen im Handlungsfeld IP mit Studien, Praxisberichten sowie anhand aktueller Rechtsprechung auf und warf einen Blick in die Zukunft des geistigen Eigentums.

Nach der Begrüßung der TagungsteilnehmerInnen durch Prof. Dr. Andrea Klug, Präsidentin der OTH Amberg-Weiden, berichtete Beate Schmidt, Präsidentin Bundespatentgericht (BPatG), vom digitalen Wandel beim BPatG. Muss es in einer digitalisierten Welt noch gewerbliche Schutzrechte geben? Günther Schmitz, Vizepräsident des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), stellte in seinem Vortrag das komplexe zukunftsträchtige Thema „Digitalisierung“ und dessen Einfluss auf die Arbeit der PatentprüferInnen vor. Welche Auswirkungen hat aber nun der digitale Wandel auf das geistige Eigentum? Brigitte Baldi, Dennemeyer Consulting GmbH, stellte die Ergebnisse der IP-Trendstudie „Die Zukunft des geistigen Eigentums – der Tod des Plagiats“ vor. Die Studie kristallisiert den Schutz des geistigen Eigentums, den Wandel des IP-Managements, den Umgang mit Schutzrechten, die Veränderung der Kundenbedürfnisse, die substanzielle Bedeutung von Daten und das Ende des Plagiats als wesentliche Trendfelder heraus.

Ein Beispiel für das durch die Digitalisierung entstandene Spannungsfeld zwischen Patenten und Standards hat Detlev-Georg Schmidt-Bilkenroth, Leiter der Abteilungsgruppe Physik beim DPMA, mitgebracht. Am Beispiel Mobilfunk zeigte er die Entwicklung der verschiedenen Mobilfunkgenerationen auf und gab einen Ausblick auf die Ziele und Nutzungsszenarien der nächsten Generation 5G. Ergänzend zum Thema Mobilfunk ging Gerhard Neuerburg, Ericsson GmbH, unter anderem auf die Möglichkeit der FRAND (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory) Lizenzierung ein. Wie die Prüfpraxis bei computerimplementierten Erfindungen aussieht, stellte Uwe Hermann, Patentprüfer beim DPMA, vor. Patentanwalt Dr.-Ing. Alexander Schmitz widmete sich dem Internet of Things und ging im Anschluss auf die patentrechtliche Herausforderung im Bereich 3D-Druck ein. Das hochaktuelle Thema Disruption und deren Einfluss auf Patentstrategien im Unternehmen beleuchtete Andreas Feichtner von der BSH Hausgeräte GmbH. Neben Justiz 4.0, Industrie 4.0 und Patente 4.0 war ein weiterer Themenbereich die Ausübungsfreiheit (Freedom-To-Operate, FTO). Der Vortrag von Patentanwätin Susanne Köhler gab Einblicke, wie ein FTO-Gutachten in Zeiten der Digitalisierung erstellt wird. Dr. Jürgen Reinhardt, Vice President Global IP bei BASF GmbH, ergänzte den Punkt FTO noch um das Risikomanagement. Frau Prof. Dr. Beatrix Weber von der Hochschule Hof referierte abschließend zum Thema Rechtemanagement.

Abgerundet wurde die Veranstaltung durch eine Diskussionsrunde. Herr Rolf Einsele, der Moderator des Patenttages, bot den TeilnehmerInnen die Chance, abschließende Fragen an die ReferentInnen zu richten.

In der Mittagspause hatten die TeilnehmerInnen die Gelegenheit, sich über den an der OTH Amberg-Weiden angebotenen Studiengang Patentingenieurwesen und die Möglichkeit eines Dualen Studiums zu informieren. Prof. Dr. Wolfgang Blöchl öffnete das Labor Werkzeugmaschinen und gab den Interessierten einen praxisnahen Einblick in den 3D-Druck und in das Thema Reverse Engineering.

Der Amberger Patenttag an der OTH Amberg-Weiden ist in der Patenfachwelt zu einer Marke geworden. Sein Markenzeichen: Wissenstranfer durch hochkarätige ReferentInnen mit aktuellen Themen aus der Patentwelt – inklusive Gelegenheit zur Vernetzung.

12. Amberger Patenttag 2017 am 10.02.2017

„Angriff und Verteidigung: Der Streit um das Schutzrecht“

Wenn sich zwei streiten… Egal, ob es um die Farbe Rot geht oder um eine technische Erfindung, Auseinandersetzungen zwischen den Parteien sind in allen Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes an der Tagesordnung. Ziel des Inhabers eines Schutzrechts ist es dabei, mit den ihm zur Verfügung stehenden Mitteln gegen Mitbewerber und insbesondere gegen Verletzer vorzugehen. Im Gegenzug werden diese versuchen, ein bestehendes Schutzrecht wieder aus der Welt zu schaffen.

Wie lassen sich eigene Schutzrechte (Patent, Gebrauchsmuster, Marke) wirkungsvoll gegen Angriffe Dritter verteidigen? Wie kann erfolgreich gegen Schutzrechte von Konkurrenten vorgegangen werden?

Mit diesen Fragen hat sich der 12. Amberger Patenttag beschäftigt. Historische Patentstreitigkeiten, internationale Streitlandschaft, Praxisbeispiele – Hochkarätige Referentinnen und Referenten, u.a. vom Bundespatentgericht, dem Deutschen Patent- und Markenamt, aus Anwaltskanzleien und aus der Industrie beleuchteten mit Fallbeispielen und Erfahrungsberichten sowie anhand aktueller Rechtsprechung das Themengebiet „Streit um das Schutzrecht“ anschaulich.

In der Mittagspause hatten die Teilnehmer zudem die Möglichkeit, sich über den an der OTH angebotenen Studiengang Patentingenieurwesen zu informieren. Zudem öffnete das Kompetenzzentrum für Kraft-Wärme-Kopplung seine Türen und gewährte den Interessierten einen Einblick in seine Forschungsfelder.

11. Amberger Patenttag 2016 am 12.02.2016

„Innovationen und Schutzrechte – Nutzen, Wirkung und Strategie“
Zum nunmehr elften Mal traf sich die Patentfachwelt am 12.02.2016 an der OTH in Amberg. Zwölf hochkarätige Referentinnen und Referenten beleuchteten beim Amberger Patenttag aktuell und praxisnah das Thema „Innovationen und Schutzrechte“ aus verschiedenen Perspektiven.

Die Organisatorin und Moderatorin der Veranstaltung, Prof. Dr. Andrea Klug, Präsidentin der OTH Amberg-Weiden, begrüßte die Teilnehmer im voll besetzten Siemens Innovatorium. Neben Industrievertretern und Inhabern bzw. Mitarbeitern von Patentanwaltskanzleien nutzten auch wieder viele Absolventen und Studierende des Studiengangs Patentingenieurwesen den Patenttag, um sich über die aktuellen Neuerungen im Gewerblichen Rechtsschutz zu informieren und um Kontakte zu knüpfen und zu pflegen.

Im Auftaktvortrag referierte Beate Schmidt, Präsidentin des Bundespatentgerichtes, zum Thema „Strategische Überlegungen zu Auswahl und Durchsetzung von Schutzrechten in Deutschland“. Anschließend bot Günther Schmitz, Vizepräsident des Deutschen Patent- und Markenamtes, einen Einblick in die Arbeit des Amtes im digitalen Zeitalter.

Das weitere, ganztägige Themenspektrum reichte von einem Rückblick auf die Geschichte des Patentwesens, von Schutzrechten in der Forschung und in der Medizintechnik, der Diskussion „Patentfähig, patentierbar versus patentwürdig“, der Strategie bei Kfz-Patenten bis hin zu Berichten aus der Unternehmenspraxis sowie aktuellen Fragestellungen bei Marken.

In der Mittagspause hatten die Teilnehmer die Möglichkeit, sich über die an der OTH angebotenen Studiengänge Patentingenieurwesen und Medizintechnik zu informieren. Zudem bot der Dekan der Fakultät MB/UT, Prof. Jochen Hummich, einen Einblick in das Labor Kunststofftechnik und Prof. Dr. Ursula Versch öffnete das Recherchelabor und beantwortete den interessierten Besuchern Fragen zum Thema Recherche im Studiengang Patentingenieurwesen.

Nach oben