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Amberger Patenttag

Treffen der Patentbranche

Am Amberger Patenttag kommen Patentexperten, Mitarbeiter/-innen aus Patent- sowie Rechtsabteilungen und Studierende des Patentwesens zusammen, um sich gemeinsam über aktuelle Themen der Branche auszutauschen. Die Referenten/-innen erläutern Forschungsergebnisse im Patentbereich und vielfältige Fragen werden in offenen Diskussionsrunden geklärt. Für Studierende ist der Patenttag auch eine gute Möglichkeit, erste Kontakte zu künftigen Arbeitgebern zu knüpfen. So entsteht ein europaweites Netzwerk im Patentbereich.

14. Amberger Patenttag

Arbeitnehmererfindungsrecht in der Praxis - Anforderungen und Umsetzung

Der 14. Amberger Patenttag findet am 15.02.2019 im Siemens Innovatorium, dem Audimax der Ostbayerischen Technischen Hochschule Amberg-Weiden statt.

Anmeldung:

Melden Sie sich bitte über das Anmeldeformular bis zum 31.01.2019 an.
Die Teilnehmerzahl ist begrenzt.

08.30 – 09.00 Uhr Registrierung Ausgabe der Tagungsunterlagen Kaffee und Tee
09.00 – 09.10 Uhr Eröffnung und Begrüßung Prof. Dr. Andrea Klug, Präsidentin OTH Amberg–Weiden
09.10 – 09.25 Uhr Vom Denker zum Erfinder?
Beate Schmidt, Präsidentin BPatG
09.25 – 09.40 Uhr Wer hat's erfunden? Arbeitnehmer, Erfinder & Recht
Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin DPMA
09.40 – 10.00 Uhr

Grundlagen des Arbeitnehmererfindungsrechts und der Erfindungsvergütung
Dirk-Herwig Rabe

10.00 – 10.30 Uhr Kaffee/Tee
10.30 – 11.30 Uhr Abkauf- und Vergütungssysteme in der betrieblichen Praxis
Dr. Kurt Bartenbach
11.30 – 12.00 Uhr Das Abkauf- und Incentivesystem der AUDI AG
Thomas Reichert
12.00 – 12.15 Uhr Fragen/Diskussion
12.15 – 13.15 Uhr Mittagsimbiss
13.15 – 13.45 Uhr Einführung der elektronischen Erfindungsmeldung bei der Festo AG & Co. KG
Sinah-Nikola Käfferlein
13.45 – 14.15 Uhr

Aktuelle Schiedsstellenpraxis
Dirk-Herwig Rabe

14.15 – 14.45 Uhr Die Berechnung der Vergütung im Falle der Auslizenzierung - was gilt bei Kreuz- und Konzernlizenzen
Dr. Tobias Wuttke
14.45 – 15.00 Uhr Fragen/Diskussion
15.00 – 15.30 Uhr Kaffee/Tee
15.30 – 16.00 Uhr Arbeitnehmervergütung versus Innovationsförderung
Kerstin Single
16.00 – 16.30 Uhr Erfindervergütungssysteme im internationalen Konzernumfeld
Michael Lang
16.30 – 17:00 Uhr Erfindungen in der Auftrags Hochschulforschung
Wolf Hoefler
  Fragen und Abschluss
Moderation
  • Prof. Dr. Andrea Klug
  • Rolf W. Einsele
Gastredner/-innen
  • Beate Schmidt
    Präsidentin Bundespatentgericht, München
  • Cornelia Rudloff Schäffer
    Präsidentin Deutsches Patent- und Markenamt, München
Referenten/-innen
  • Prof. Dr. Kurt BartenbachRechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Arbeitsrecht, CBH Rechtsanwälte Köln
  • Wolf Hoefler
    Justitiar, Bayerische Patentallianz GmbH, München
  • Sinah-Nikola Käfferlein,
    Absolventin des Studiengangs Patentingenieurwesen
  • Michael Lang
    Patentanwalt, BSH Hausgeräte GmbH, München
  • Dirk-Herwig Rabe
  • Leitender Regierungsdirektor, Deutsches Patent- und Markenamt, München
  • Thomas Reichert
    Syndikuspatentanwalt, AUDI AG, Ingolstadt
  • Kerstin Single
    Leiterin Intellectual Property, Festo AG & Co. KG, Esslingen
  • Dr. Tobias Wuttke
    Fachanwalt für GR, Meissner Bolte, München
Teilnehmerkreis

Die Tagung richtet sich an:

  • Mitarbeiter/-innen von Patentabteilungen, Patentsachbearbeiter/-innen und -referenten/-innen
  • Mitarbeiter/-innen von Rechtsabteilungen
  • sonstige Mitarbeiter/-innen, die sich mit Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes befassen.
Tagungsziel

Die Tagung bietet eine praxisorientierte Einführung in das Arbeitnehmererfindungsrecht  und gibt einen systematischen Überblick über die wichtigsten Aspekte und die aktuellen Schwerpunkte dieses Rechtsgebietes. 

Erfahrene Praktikerinnen und Praktiker zeigen ausgehend von den rechtlichen Grundlagen auf, welche Rechte und Pflichten sich aus dem Arbeitnehmererfindungsgesetz ergeben und welche weitreichenden Folgen aus deren Nichtbeachtung resultieren können. Die Grundlagen des Rechts der Erfindungsvergütung werden dargestellt sowie Lösungen für praxisrelevante Einzelfragen aufgezeigt. Diskutiert werden außerdem die Vor- und Nachteile und das Vorgehen bei Einführung von Pauschal-, Abkauf- und Incentive-Systemen im Unternehmen. 

Anmeldung

Anmeldung unter Verwendung des Online-Anmeldeformulars bitte bis zum 31.01.2019. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt.

Teilnahmegebühr

150 Euro für externe Teilnehmer/-innen

100 Euro für Absolventen/-innen der OTH Amberg-Weiden

25 Euro für Studierende der OTH Amberg-Weiden

Die Gebühr (inkl. 7 % USt.) beinhaltet die Tagungsunterlagen, den Mittagsimbiss sowie die Bewirtung in den Pausen.

Die Teilnahmegebühr bitten wir nach Zugang der Anmeldebestätigung und Rechnung bis zum 31.01.2019 auf folgendes Konto einzuzahlen:

Staatsoberkasse Bayern, Landesbank München
IBAN: DE42700500000001279276, BIC: BYLADEMM

Bitte unbedingt als Verwendungszweck die Rechnungsnummer angeben!

Sollte die Rechnungsadresse nicht der auf der Anmeldung angegebenen Adresse entsprechen, bitten wir um die zusätzliche Angabe einer Rechnungsadresse.

Die Anmeldung ist verbindlich. Bei Nichtteilnahme wird die Teilnahmegebühr nicht erlassen oder zurückerstattet. Es kann jedoch eine Ersatzperson gestellt werden.

Patenttag Anmeldung

Falls Rechnungsadresse von der Teilnehmeradresse abweicht oder die Rechnung nicht an die Mailadresse des Teilnehmers gesendet werden soll, bitte hier die entsprechenden Daten eingeben

Tagungsleitung Patenttag

Tagungsleiterin

Prof. Dr.
Andrea Klug

Telefon +49 (9621) 482-1001
a.klug@oth-aw.de

Anfragen und Buchung

13. Amberger Patenttag 2018 am 09.02.2018

„IP im Wandel - Herausforderung Digitalisierung“

Digitalisierung und Industrie 4.0 prägen und verändern die Wirtschaft. Auch der Schutz des Geistigen Eigentums (Intellectual Property, IP) wird von dem Wandel beeinflusst. Schutzrechte sind nach wie vor von zentraler Bedeutung. Es ändern sich in der digitalisierten Welt aber die Rahmenbedingungen der Entstehung, der Nutzung und der Absicherung von geistigem Eigentum. Der 13. Amberger Patenttag am 9. Februar 2018 zeigte zentrale Themen im Handlungsfeld IP mit Studien, Praxisberichten sowie anhand aktueller Rechtsprechung auf und warf einen Blick in die Zukunft des geistigen Eigentums.

Nach der Begrüßung der TagungsteilnehmerInnen durch Prof. Dr. Andrea Klug, Präsidentin der OTH Amberg-Weiden, berichtete Beate Schmidt, Präsidentin Bundespatentgericht (BPatG), vom digitalen Wandel beim BPatG. Muss es in einer digitalisierten Welt noch gewerbliche Schutzrechte geben? Günther Schmitz, Vizepräsident des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), stellte in seinem Vortrag das komplexe zukunftsträchtige Thema „Digitalisierung“ und dessen Einfluss auf die Arbeit der PatentprüferInnen vor. Welche Auswirkungen hat aber nun der digitale Wandel auf das geistige Eigentum? Brigitte Baldi, Dennemeyer Consulting GmbH, stellte die Ergebnisse der IP-Trendstudie „Die Zukunft des geistigen Eigentums – der Tod des Plagiats“ vor. Die Studie kristallisiert den Schutz des geistigen Eigentums, den Wandel des IP-Managements, den Umgang mit Schutzrechten, die Veränderung der Kundenbedürfnisse, die substanzielle Bedeutung von Daten und das Ende des Plagiats als wesentliche Trendfelder heraus.

Ein Beispiel für das durch die Digitalisierung entstandene Spannungsfeld zwischen Patenten und Standards hat Detlev-Georg Schmidt-Bilkenroth, Leiter der Abteilungsgruppe Physik beim DPMA, mitgebracht. Am Beispiel Mobilfunk zeigte er die Entwicklung der verschiedenen Mobilfunkgenerationen auf und gab einen Ausblick auf die Ziele und Nutzungsszenarien der nächsten Generation 5G. Ergänzend zum Thema Mobilfunk ging Gerhard Neuerburg, Ericsson GmbH, unter anderem auf die Möglichkeit der FRAND (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory) Lizenzierung ein. Wie die Prüfpraxis bei computerimplementierten Erfindungen aussieht, stellte Uwe Hermann, Patentprüfer beim DPMA, vor. Patentanwalt Dr.-Ing. Alexander Schmitz widmete sich dem Internet of Things und ging im Anschluss auf die patentrechtliche Herausforderung im Bereich 3D-Druck ein. Das hochaktuelle Thema Disruption und deren Einfluss auf Patentstrategien im Unternehmen beleuchtete Andreas Feichtner von der BSH Hausgeräte GmbH. Neben Justiz 4.0, Industrie 4.0 und Patente 4.0 war ein weiterer Themenbereich die Ausübungsfreiheit (Freedom-To-Operate, FTO). Der Vortrag von Patentanwätin Susanne Köhler gab Einblicke, wie ein FTO-Gutachten in Zeiten der Digitalisierung erstellt wird. Dr. Jürgen Reinhardt, Vice President Global IP bei BASF GmbH, ergänzte den Punkt FTO noch um das Risikomanagement. Frau Prof. Dr. Beatrix Weber von der Hochschule Hof referierte abschließend zum Thema Rechtemanagement.

Abgerundet wurde die Veranstaltung durch eine Diskussionsrunde. Herr Rolf Einsele, der Moderator des Patenttages, bot den TeilnehmerInnen die Chance, abschließende Fragen an die ReferentInnen zu richten. 

In der Mittagspause hatten die TeilnehmerInnen die Gelegenheit, sich über den an der OTH Amberg-Weiden angebotenen Studiengang Patentingenieurwesen und die Möglichkeit eines Dualen Studiums zu informieren. Prof. Dr. Wolfgang Blöchl öffnete das Labor Werkzeugmaschinen und gab den Interessierten einen praxisnahen Einblick in den 3D-Druck und in das Thema Reverse Engineering.

Der Amberger Patenttag an der OTH Amberg-Weiden ist in der Patenfachwelt zu einer Marke geworden. Sein Markenzeichen: Wissenstranfer durch hochkarätige ReferentInnen mit aktuellen Themen aus der Patentwelt – inklusive Gelegenheit zur Vernetzung.

12. Amberger Patenttag 2017 am 10.02.2017

 

„Angriff und Verteidigung: Der Streit um das Schutzrecht“

Wenn sich zwei streiten… Egal, ob es um die Farbe Rot geht oder um eine technische Erfindung, Auseinandersetzungen zwischen den Parteien sind in allen Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes an der Tagesordnung. Ziel des Inhabers eines Schutzrechts ist es dabei, mit den ihm zur Verfügung stehenden Mitteln gegen Mitbewerber und insbesondere gegen Verletzer vorzugehen. Im Gegenzug werden diese versuchen, ein bestehendes Schutzrecht wieder aus der Welt zu schaffen.

Wie lassen sich eigene Schutzrechte (Patent, Gebrauchsmuster, Marke) wirkungsvoll gegen Angriffe Dritter verteidigen? Wie kann erfolgreich gegen Schutzrechte von Konkurrenten vorgegangen werden?

Mit diesen Fragen hat sich der 12. Amberger Patenttag beschäftigt. Historische Patentstreitigkeiten, internationale Streitlandschaft, Praxisbeispiele – Hochkarätige Referentinnen und Referenten, u.a. vom Bundespatentgericht, dem Deutschen Patent- und Markenamt, aus Anwaltskanzleien und aus der Industrie beleuchteten mit Fallbeispielen und Erfahrungsberichten sowie anhand aktueller Rechtsprechung das Themengebiet „Streit um das Schutzrecht“ anschaulich.

In der Mittagspause hatten die Teilnehmer zudem die Möglichkeit, sich über den an der OTH angebotenen Studiengang Patentingenieurwesen zu informieren. Zudem öffnete das Kompetenzzentrum für Kraft-Wärme-Kopplung seine Türen und gewährte den Interessierten einen Einblick in seine Forschungsfelder.

11. Amberger Patenttag 2016 am 12.02.2016

„Innovationen und Schutzrechte – Nutzen, Wirkung und Strategie“
Zum nunmehr elften Mal traf sich die Patentfachwelt am 12.02.2016 an der OTH in Amberg. Zwölf hochkarätige Referentinnen und Referenten beleuchteten beim Amberger Patenttag aktuell und praxisnah das Thema „Innovationen und Schutzrechte“ aus verschiedenen Perspektiven.

Die Organisatorin und Moderatorin der Veranstaltung, Prof. Dr. Andrea Klug, Präsidentin der OTH Amberg-Weiden, begrüßte die Teilnehmer im voll besetzten Siemens Innovatorium. Neben Industrievertretern und Inhabern bzw. Mitarbeitern von Patentanwaltskanzleien nutzten auch wieder viele Absolventen und Studierende des Studiengangs Patentingenieurwesen den Patenttag, um sich über die aktuellen Neuerungen im Gewerblichen Rechtsschutz zu informieren und um Kontakte zu knüpfen und zu pflegen.

Im Auftaktvortrag referierte Beate Schmidt, Präsidentin des Bundespatentgerichtes, zum Thema „Strategische Überlegungen zu Auswahl und Durchsetzung von Schutzrechten in Deutschland“. Anschließend bot Günther Schmitz, Vizepräsident des Deutschen Patent- und Markenamtes, einen Einblick in die Arbeit des Amtes im digitalen Zeitalter.

Das weitere, ganztägige Themenspektrum reichte von einem Rückblick auf die Geschichte des Patentwesens, von Schutzrechten in der Forschung und in der Medizintechnik, der Diskussion „Patentfähig, patentierbar versus patentwürdig“, der Strategie bei Kfz-Patenten bis hin zu Berichten aus der Unternehmenspraxis sowie aktuellen Fragestellungen bei Marken.

In der Mittagspause hatten die Teilnehmer die Möglichkeit, sich über die an der OTH angebotenen Studiengänge Patentingenieurwesen und Medizintechnik zu informieren. Zudem bot der Dekan der Fakultät MB/UT, Prof. Jochen Hummich, einen Einblick in das Labor Kunststofftechnik und Prof. Dr. Ursula Versch öffnete das Recherchelabor und beantwortete den interessierten Besuchern Fragen zum Thema Recherche im Studiengang Patentingenieurwesen.

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