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Exkursion zum Bundespatentgericht in München

Besuch des Bundespatentgerichtes in München
Besuch des Bundespatentgerichtes in München

Studierende des Studiengangs Patentingenieurwesen besuchten im Rahmen der Vorlesung „Verfahrensrecht und Verfahrensabläufe in Patentsachen“ (Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht Dipl.-Ing. Werner Bertl, Prof. Dr. Andrea Klug) das Bundespatentgericht in München.

Besuch des Bundespatentgerichtes in München
Besuch des Bundespatentgerichtes in München

Zur Vertiefung der Lehrinhalte nahmen die Studierenden an einer mündlichen Verhandlung in einem Einspruchsverfahren vor dem 19. Senat des Bundespatentgerichts teil.
Im Anschluss an das Verfahren erfolgte ein Austausch mit Senatsvorsitzendem Dipl.-Ing. Werner Bertl, in dem der Ablauf und die Besonderheiten des Einspruchsverfahrens am Beispiel des vorangegangenen Verfahrens erörtert wurden. Gegenstand des fachlichen Austausches waren außerdem die Neuerungen im Verfahren vor dem Bundespatentgericht aufgrund des Patentrechtsmodernisierungsgesetzes und dessen Auswirkungen auf die Praxis.

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